Anzeige erfolgreich: Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft nach Morddrohung an JUSO

Nach den letzten Abstimmungen im Februar wurde ein Mitglied der JUSO Thun Berner Oberland mit den Worten „alle JUSO-Mitglieder sollen vergast werden“ bedroht. Daraufhin reichte das Mitglied eine Anzeige ein. Nun wurde der Täter von der Staatsanwaltschaft Wallis der Drohung schuldig gesprochen.

Ein Mitglied der JUSO Thun Berner Oberland postete auf Instagram nach der Abstimmung zur Erweiterung der Rassismusstrafnorm einen Kommentar zum Resultat. Daraufhin antwortete ein junger Mann und wurde ausfällig, bis hin zur Drohung, alle Mitglieder der JUSO sollten vergast werden. Das betroffene Mitglied reichte daraufhin Anzeige ein und wurde dabei von Jolanda Spiess-Hegglin von #NetzCourage unterstützt.

Nun wurde Täter von der Staatsanwaltschaft Wallis der Drohung schuldig gesprochen. Allerdings ist der Entscheid noch nicht rechtskräftig. Für die JUSO Kanton Bern und die JUSO Thun Berner Oberland ist klar, dass wir solche Angriffe gegen unsere Mitglieder nicht tolerieren. Es ist unakzeptabel, dass unsere Mitglieder mit einer Rhetorik, die von nationalsozialistischen Tötungsmethoden spricht, bedroht werden. Durch eine solche Drohung wird einerseits dem direkt betroffenen Mitglied grosse Angst eingejagt und andererseits wird die ganze Partei als Gruppe herabgesetzt.

Deshalb ist es wichtig, dass solche Fälle nicht unkommentiert gelassen werden, sondern dass die Täter*innen konsequent angezeigt werden. Das Urteil zeigt, dass der Rechtsstaat in diesem Bereich gut funktioniert, denn auch die Staatsanwaltschaft sagt damit klar, dass eine solche Drohung nicht erlaubt ist. Über den Strafbefehl ist die JUSO erfreut und auch sehr erleichtert.

Wir hoffen, dass wir und unsere Mitglieder in Zukunft nicht mehr bedroht werden. Sollte dies aber wieder vorkommen, werden wir vor weiteren Anzeigen nicht zurückschrecken.

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