Moderate Forderungen – barbarische Reaktion?

In den letzten Tagen kam es zu einem Streik in der Justizvollzugsanstalt Thorberg. Die JUSO Kanton Bern ist entsetzt, wie die Leitung der JVA und insbesondere Direktor Thomas Egger mit den Streikenden umging.

Alle sozialen Errungenschaften wurden durch die Organisierung und den Kampf der Unterdrückten erreicht. Sei es der 8-Stunden-Tag, die AHV, Arbeitsschutz etc. All dies und vieles mehr kam durch eine gezielte Organisierung und gezielte Aktionen zustande. Ein gewichtiges Mittel dabei war der Streik, welcher für die arbeitende Bevölkerung heute ein zugesichertes Recht ist.

Einer Menschengruppe wird dieses Recht jedoch verwehrt: Inhaftierten in Gefängnissen. Und wie sich diese Woche gezeigt hat, verbunden mit einigen negativen Konsequenzen: So wurde den streikenden Häftlingen auf dem Thorberg die Duschmöglichkeit, der Spaziergang (mitunter ein Menschenrecht) und teilweise sogar das Essen weggenommen. Barbara Keller, Co-Präsidentin der JUSO Kanton Bern, dazu: «Es kann doch nicht sein, dass Menschen, welche auf Missstände aufmerksam machen, die Stillung elementarster Bedürfnisse vorenthalten wird. Gerade der Entzug von Essen stellt eine massive Verletzung der Fürsorgepflicht der JVA-Leitung dar.»

Zudem muss man sich auch bewusst werden, wie moderat die Forderungen der Streikenden eigentlich sind: Von ihnen wurde mehr Essen, ein besserer Lohn und ein Beziehungszimmer verlangt. Nach Art. 75 des Schweizerischen Strafgesetzbuches hat der Strafvollzug den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit als möglich zu entsprechen. Ausreichendes Essen und intime Kontakte gehören zu den allgemeinen Lebensverhältnissen einfach dazu, die Nichterfüllung dieser Forderungen widerspräche also geltendem Bundesrecht. Zur Erhöhung des aktuellen Lohnes meint Beni Stückelberger, Vorstandsmitglied JUSO Kanton Bern: «Die Entlöhnung auf dem Thorberg ist lächerlich: Etwa 3.- erhält man pro Stunde, eine Erhöhung wäre also mehr als angemessen.Diese tiefen Löhne werden zudem von Unternehmen verwendet, um Gehälter ausserhalb der Gefängnisse zu drücken: Wenn Unternehmen die Möglichkeit haben, die Produktion von bestimmten Gütern an Gefängnisse abzugeben, wo Tiefstlöhne bezahlt werden – wieso sollten sie diese dann selbst produzieren und ihren Mitarbeitenden dafür anständige Löhne bezahlen? Die skandalös tiefen Löhne schaden so nicht nur den Gefängnisinsassen, sondern auch der restlichen Gesellschaft.”

Die JUSO Kanton Bern wird versuchen eine Interpellation im Grossen Rat einreichen zu lassen, um die Situation weiter zu klären.

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